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„31 Sitzungen allein in diesem Halbjahr im Stadtrat und in den Ausschüssen, die kürzeste etwa eine Stunde, die längste fast fünf Stunden“, so leitete SPD-Ortsvorsitzender und Stadtrat Horst Winter seinen Bericht aus dem Stadtrat bei der letzten Mitgliederversammlung der Neuburger Sozialdemokraten ein. Er machte damit deutlich, welche Belastung ein ehrenamtliches Mandat im Stadtrat und auch im Kreistag mit sich bringt.

Dazu kamen in den vergangenen zwei Jahren 57 Anfragen an den Oberbürgermeister bzw. an seine Verwaltung, denen natürlich nachgegangen werden muss. Und dies ist oft mühsam. So habe Horst Winter z. B. mehrmals die Instandhaltung des Weges im Schwaighölzl angemahnt – bisher vergebens. Dies sei zwar nur eine Geringfügigkeit, aber symptomatisch. Neben einigen anderen Details wies Horst Winter auf die vielfältigen freiwilligen Unterstützungen der Stadt hin, die dafür jährlich ca 1,8 Mio. Euro ausgebe.
Aus dem Kreistag stellte stellvertretender Landrat Michael Kettner schwerpunktmäßig die Situation der Schulen im Landkreis dar. Obwohl die Neuburger Paul-Winter-Realschule erst vor kurzem generalsaniert wurde, gebe es dort schon wieder Raumnot. Die damaligen Bedarfsprognosen erwiesen sich schon jetzt als falsch. Die Realschule in Schrobenhausen bekomme derzeit eine Erweiterung um fünf Klassenzimmer. Bedingt sei Beides vor allem wegen der gelockerten Übertrittsregelungen. „Der Antrag auf eine Kooperation der Hauptschule Karlshuld mit einer neuen Realschule Karlshuld wird immer richtiger“, so Michael Kettner. Der Ausbau der Wirtschaftsschule und der FOS komme voran und werde voraussichtlich Ende 2011 abgeschlossen sein.

Thema war auch der neue Name für die Region 10 mit Ingolstadt und den Landkreisen Eichstätt, Neuburg-Schrobenhausen und Pfaffenhofen: „IngolStadtLandPlus“. Die Neuburger SPD-ler waren einhellig der Meinung, dass dieser Name vor allem den Städten (neben Ingolstadt) in der Region nicht gerecht wird. Michael Kettner meinte, es müsse eine Diskussion in den demokratisch gewählten Gremien möglich sein, denn schließlich habe der Kreistag oder der Stadtrat Neuburg auch den Beitritt zu IRMA beschlossen. Jedenfalls sei es nicht richtig, dass über 200 Teilnehmer eines IRMA-Forums an der FH Ingolstadt eingebunden gewesen seien. Dort seien Kriterien unserer Region diskutiert worden, den Versuch, über einen Namen zu reden, aber abgeblockt worden. Dies komme erst nach den Inhalten, hieß es, so Kettner, der selbst an allen IRMA-Tagungen teilgenommen hat. Die Aufforderung von Unternehmensvertretern, die Parteien sollten sich an IRMA beteiligen gehe vollkommen ins Leere, weil sich alle Parteien intensiv an den IRMA-Arbeitstagungen beteiligt hätten.
Der IRMA-Vorstand hätte, nachdem dort ein Name gefunden wurde, diesen einfach in den Gremien der kommunalen Mitglieder vorstellen und begründen sollen, bevor er in der Öffentlichkeit präsentiert wurde. Kettner: „Hier gilt der Spruch des ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Jaques Delors: Es bedarf keiner großen Theorien um festzustellen, dass der Erfolg einer Politik ganz wesentlich davon abhängt, dass diejenigen, die für ihre Umsetzung zuständig sind, an ihrer Ausarbeitung beteiligt werden.“
SPD-Ortsvorsitzender Horst Winter meinte, es sei doch gut und positiv, dass es Kritiker gebe, denn wenn allen der Name egal wäre, bliebe er sowieso nur in den kleinen IRMA-Zirkeln. Und das wollten doch wohl die Verantwortlichen dort auch nicht.

 
 

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