Bei der Landkreisfahrt der SPD Kreistagsfraktion zusammen mit dem SPD Kreisvorstand informierten sich die Teilnehmer vor Ort über das in die Diskussion gekommene Windrad von Herbert Kugler bei Ammerfeld und über die Ergebnisse der Städtebauförderung des Marktes Burgheim.
Veröffentlicht am 06.08.2010
Da es in der heutigen Gesellschaft nun einmal sehr viele Alleinerziehende gibt und viele Frauen gerne arbeiten möchten, kann man den Bedarf nach „Erziehung von außen“ nicht ignorieren. Nicht jede Familie hat die Möglichkeit, dass die Mutter zu Hause bleibt, denn der 2. Verdienst wird eben gebraucht!
Veröffentlicht am 06.08.2010
Der zweite Teil der SPD Landkreisfahrt führte vom Aueninstitut in Grünau zu einem der ersten Hochwasserrückhaltemaßnahmen ins Donaumoos nach Hollenbach „Langer Weiher“. Willi Riß, Büroleiter von Landrat Roland Weigert, hatte hierzu jede Menge Infos für die Teilnehmer der SPD Landkreisfahrt.
Veröffentlicht am 05.08.2010
Mit der Gesangs- und Kabarett-Gruppe „Schafferhans & Co.“ und
MdB Ewald Schurer, Stellvertretender SPD-Landesvorsitzender
Mi., 22 Sept., Aßmann-Kreil (Saal) Neuburg, 19.30 Uhr
Einlass: 19 Uhr. Eintritt frei.
Veröffentlicht am 03.08.2010
Die von SPD Kreisfraktionschef, Anton Krammer(Karlshuld), organisierte SPD Kreisfahrt führte ins „Schrobenhausener Land“. Auf der Agenda standen die Asamkirche in Sandizell, die Haupt- und Förderschule in Aresing, die „Schullandschaft“ in Schrobenhausen sowie Informationen der Landkreisbetriebe im Kreishallenbad.
Veröffentlicht am 02.08.2010
Bundespolitik Graf: Rentengarantie – Mindestmaß an Sicherheit Zur Diskussion um die Rentengarantie teilt die Vorsitzende der bayerischen SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus und Rosenheimer Bundestagsabgeordnete Angelika Graf mit:
Die Rentengarantie bedeutet ein Mindestmaß an Sicherheit für die Rentnerinnen und Rentner. Wer daran rüttelt, schafft nicht nur Verunsicherung im Land sondern erschüttert auch das Vertrauen in unser Rentensystem insgesamt. Wer Altersarmut langfristig verhindern will, darf die Rentengarantie nicht in Frage stellen.
Bereits jetzt belasten die Beschlüsse von Schwarz-Gelb die Rentnerinnen und Rentner. Im Rahmen der Gesundheitsreform drohen ihnen zusätzliche Ausgaben über die Kopfpauschale, die nicht sozial ausgeglichen werden. Das „Sparpaket“ trifft ausgerechnet Rentnerinnen und Rentner mit kleinem Einkommen durch die massive Kürzung des Wohngeldes und die Abschaffung des Heizkostenzuschusses.
Wie sollen Rentnerinnen und Rentner künftig zusätzliche Kosten tragen, wenn gleichzeitig ihre Rente stagniert oder nach dem Willen von Brüderle sogar sinkt? Offenbar lässt diese Frage die Bundesregierung völlig kalt. Denn statt Altersarmut aktiv zu verhindern, streitet Schwarz-Gelb lieber darüber, wie viel bei den Rentnerinnen und Rentnern gekürzt werden kann. Auf dem Auge für Ältere ist die Bundesregierung offenbar blind.
Veröffentlicht von SPD Oberbayern am 02.08.2010
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Allgemein Bürger aus dem Wahlkreis zu Besuch bei der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Bärbel Kofler in Berlin Eine informative und spannende Zeit erlebte eine bunt gemischte Besuchergruppe aus dem Wahlkreis Traunstein/Berchtesgadener Land, die vier Tage lang auf Einladung ihrer Bundestagsabgeordneten Dr. Bärbel Kofler zu Besuch in Berlin war. Organisiert wurde das abwechslungsreiche Programm vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. Neben den klassischen Sehenswürdigkeiten der Hauptstadt waren ins Besondere die Abstecher in den Deutschen Bundestag und das Bundeskanzleramt Höhepunkte der Reise. Nachhaltigen Eindruck hinterließ zudem eine Führung in der ehemaligen zentralen Untersuchungshaftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit in Berlin-Hohenschönhausen.
Veröffentlicht von SPD Oberbayern am 02.08.2010
Neuburg-Schrobenhausen (). Die SPD-Kreistagsfraktion Neuburg-Schrobenhausen und der SPD-Kreisvorstand unternahmen am Samstag, den 31. Juli 2010, eine Rundfahrt durch den Landkreis Neuburg-Schrobenhausen. Es wurden Einrichtungen des Landkreises und andere interessante Punkte angefahren, die jeweils vor Ort von SPD-Mandatsträgern erläutert wurden.
Veröffentlicht am 01.08.2010
Bundespolitik Graf: Modellruinen bei Mehrgenerationenhäusern verhindern Staatsregierung darf nicht nur zusehen
Zur Zukunft der Mehrgenerationenhäuser teilt die Vorsitzende der bayerischen SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus und Rosenheimer Bundestagsabgeordnete Angelika Graf mit:
Familienministerin Schröder will die Förderung für Mehrgenerationenhäuser auslaufen lassen. In ihrem Antwortschreiben teilt sie mit, es müsse ein „frommer Wunsch bleiben“, dass die Mehrgenerationenhäuser aus eigener Kraft finanziert werden könnten. Eine Weiterfinanzierung durch den Bund sei aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht möglich.
Veröffentlicht von SPD Oberbayern am 23.07.2010
Gesundheit Nicht der Tabaklobby auf den Leim gehen Zu den Äusserungen der Drogenbeauftragten der Bundesregierung,
Mechthild Dyckmans (FDP), zum bundeseinheitlichen
Nichtraucherschutz erklärt die zuständige Berichterstatterin
der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf:
Der Bund muss von seiner Gesetzgebungskompetenz im
Gesundheitsschutz oder im Arbeitsschutz Gebrauch machen, um
einen einheitlichen Nichtraucherschutz in Deutschland zu
schaffen. Es gibt keinen ernst zu nehmenden Zweifel daran, dass
dies verfassungsgemäss wäre.
Veröffentlicht von SPD Oberbayern am 23.07.2010
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Die Eltern haben ihren Erziehungsauftrag an 25 Fernsehkanäle und die Videoindustrie abgegeben.
[Helmut Schmidt, SPD]
